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Aktuelles

Nebeneinander von Demos und Innenstadtbesuch
20
Januar 2022
Nebeneinander von Demos und Innenstadtbesuch
Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten - für und gegen die Impf- und Coronapolitik - demonstrierten an den vergangenen Samstagen rund um die Innenstadt und haben somit diese quasi lahmgelegt. Das soll sich mit der neuen Streckenführung ändern. Die Freien Wähler begrüßen die geänderte Route sehr und hoffen, dass damit ein Nebeneinander von Demo und Shopping möglich wird.
Demonstrieren - Ja,                             Corona leugnen - Nein
14
Januar 2022
Demonstrieren - Ja, Corona leugnen - Nein
Das Recht, seine Meinung frei äußern zu dürfen, ist ein hohes Gut der Demokratie. Auch wenn manche Meinungen nicht gefallen mögen. Wenn jedoch die Demonstrierenden Corona leugnen, ist das nicht mehr durch die freie Meinungsäußerung gedeckt, sondern gefährtet die Gesundheit - im Schlimmsten Fall sogar das Leben - vieler Meschen. Davon handelt unsere Artikel der aktuellen Amtsblattausgabe.
Klage gescheitert - dennoch viel erreicht
13
Januar 2022
Klage gescheitert - dennoch viel erreicht
Im vergangenen April haben wir eine Anfrage beim OB bezüglich der Finanzierung des geplanten Stadtteil Dietenbachs sowie des neuen Quartiers Kleineschholz gestellt, auf welche wir im Juni eine lapidare Anwort erhielten. Damit wollte unsere Fraktion sich jedoch nicht zufriedengeben, sind die Auswirkungen doch von zu großer Tragweite für die gesamte Stadt, weshab wir eine Klage beim Freiburger Verwaltungsgericht eingereicht haben. Leider wurde die Klage abgewiesen.
Vorgehen gegen Miethaie - Blanker Aktionismus
13
Januar 2022
Vorgehen gegen Miethaie - Blanker Aktionismus
Verstärkt will die Stadt gegen Mietwucher vorgehen. An und für sich eine gute Sache. Doch wird das eigentiche Problem, nämlich der Mangel an bezahlbaren Wohnraum damit nicht gelöst werden. Es ist endlich an der Zeit, dass die Stadtverwaltung sich ernsthaft damit auseindersetzt und einen wirkungsvollen Maßnahmenkatalog für bezahlbares Wohnen vorlegt.
Weitergabe der Tarif- erhöhung wäre angebracht
16
Dezember 2021
Weitergabe der Tarif- erhöhung wäre angebracht
Erfreulicherweise gibt es im städtischen Haushalt nun Mehreinnahmen. Aus diesem Grund haben wir angeregt, den Freien Träger die fest zugesagten routinemäßigen Tariferhöhungen zumindest für das Jahr 2022 zu gewähren, nachdem sie diese in 2021 aufgrund der desolaten Haushaltslage nicht bekommen haben. Doch leider fand sich dafür im Freiburger Gemeinderat keine Mehrheit.
Anwohnerparkgebühr steigt bis auf 480,00 € p.a.
15
Dezember 2021
Anwohnerparkgebühr steigt bis auf 480,00 € p.a.
Nun ist es entschieden: Mit knapper Mehrheit beschloss
der Gemeinderat die Anhebung der Anwohnerparkgebühren auf bis zu 480,00 Euro p. a. OB Horn verhinderte mit seinem Stimmverhalten die Abstimmung der Verwaltungsvorlage.
Impfaufruf aus dem Freiburger Gemeinderat
14
Dezember 2021
Impfaufruf aus dem Freiburger Gemeinderat
In der heutigen Gemeinderatssitzung verlas Stadtrat Michael Moos im Namen aller demokratischen Fraktionen und Gruppierungen einen Impfaufruf. Ein wichtiges Signal solidarischen Zusammenhalts unserer Gesellschaft.
EHC-Handlung: Kopflos aber nachvollziehbar
11
Dezember 2021
EHC-Handlung: Kopflos aber nachvollziehbar
Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Verantwortlichen des EHC die Kündigung für die Echte-Helden-Arena bei der Stadt eingereicht haben. Eine Verzweiflungstat, deren Scherben nun aufgekehrt werden müssen, will man, dass der Eissport weiterhin eine Zukunft in Freiburg haben soll. Die FREIEN Wähler werden jedenfalls alles dafür tun, dass es weitergehen kann.
Hohe Parkgebühren beeinflussen Kundschaft
09
Dezember 2021
Hohe Parkgebühren beeinflussen Kundschaft
In der heutigen Ausgabe der Badischen Zeitung wird unter der Überschrift "Zankapfel Parken" darüber berichtet, dass zu hohe Parkgebühren sehr wohl Einfluss auf die Besucherinnen und Besucher der Freiburger Innenstadt haben. Freiburg nimmt in Punkto Parkgebühren überigens den fünften Platz ein und liegt somit noch vor München. Unser interfraktioneller Antrag wird ebenfalls erwähnt.
Termine
01.02.2022 16:00
Sitzung des Gemeinderats
Großer Saal im Bürgerhaus Zähringen
22.02.2022 16:00
Sitzung des Gemeinderats
Großer Saal im Bürgerhaus Zähringen


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