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Mo, 24. Juli 2023
Freiburg soll die Städtepartnerschaft mit Isfahan beenden. Dies ist die einhellige Forderung der drei Fraktionen Freie Wähler, JUPI und FL
Die Freien Wähler, JUPI sowie FL-Einzelstadtrat Wolf-Dieter Winkler haben einen gemeinsamen Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25 Juli 2023, gestellt, in welchem sie beantragen, das weitere Vorgehen mit der Städtepartnerschaft Isfahan erneut zu diskutieren.
Für die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen ist ein Festhalten an dieser Städtepartnerschaft aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Iran und somit auch in der Freiburger Partnerstadt Isfahan nicht mehr möglich. Dies nicht zuletzt auch als Zeichen der Solidarität mit den unterdrückten Menschen in unserer Partnerstadt
„Die Zustände im Iran, insbesondere aber auch in unserer Partnerstadt Isfahan verschlimmern sich zunehmend. Menschenrechte werden mit Füßen getreten. Die Rechte der Frauen missachtet und die Anzahl von vollstreckten Todesurteilen steigt“, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Dr. Johannes Gröger, „dies wird auch von dem amtierenden Bürgermeister unserer Partnerstadt und der dortigen Führungselite unterstützt“.
Dem schließt sich Simon Waldenspuhl, Fraktionsvorsitzender von JUPI an: „Die im Januar diesen Jahres vom Freiburger Gemeinderat abgegebene Erklärung zur Städtepartnerschaft Isfahan ist aufgrund der aktuellen Ereignisse zu schwach, um unsere Verachtung gegenüber einem derartig brutalem Regime zum Ausdruck zu bringen.“ Seine Fraktion plädiert seit langem für die Aufhebung der Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und Isfahan.
„Natürlich verkennen wir nicht die Notwendigkeit, zumindest auf der kulturellen und zivilen Ebene Kontakte zu den Menschen und Institutionen in Isfahan aufrechtzuerhalten“, sagt FL-Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler, „wir müssen jedoch zunehmend zur Kenntnis nehmen, dass die Verfolgung von Menschen im Iran, einschließlich unserer Partnerstadt Isfahan, das formale Bestehen einer
Städtepartnerschaft, auch wenn diese für ruhend erklärt wurde, nicht mehr vertretbar erscheinen lassen“.
Die Entscheidung, die Städtepartnerschaft zu beenden, ist eine klare Botschaft gegen die Missachtung grundlegender Menschenrechte und gegen Unterdrückung sowie das brutale Regime. Die Fraktionen Freie Wähler, JUPI und FL setzen sich damit für die Werte ein, die Freiburg als Stadt der Vielfalt und Toleranz auszeichnen.
Die Beendigung der Städtepartnerschaft soll ein deutliches Signal sein und verdeutlichen, dass Freiburg für eine Welt ohne Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen eintritt. Sollte sich die Situation im Iran und somit auch in Isfahan grundlegend ändern, stehen die Antragsteller einer erneuten Partnerschaft positiv gegenüber.
Städtepartnerschaft mit Isfahan kündigen
Gemeinsame Pressemitteilung von FREIE WÄHLER, JUPI und FLFreiburg soll die Städtepartnerschaft mit Isfahan beenden. Dies ist die einhellige Forderung der drei Fraktionen Freie Wähler, JUPI und FL
Die Freien Wähler, JUPI sowie FL-Einzelstadtrat Wolf-Dieter Winkler haben einen gemeinsamen Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25 Juli 2023, gestellt, in welchem sie beantragen, das weitere Vorgehen mit der Städtepartnerschaft Isfahan erneut zu diskutieren.
Für die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen ist ein Festhalten an dieser Städtepartnerschaft aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Iran und somit auch in der Freiburger Partnerstadt Isfahan nicht mehr möglich. Dies nicht zuletzt auch als Zeichen der Solidarität mit den unterdrückten Menschen in unserer Partnerstadt
„Die Zustände im Iran, insbesondere aber auch in unserer Partnerstadt Isfahan verschlimmern sich zunehmend. Menschenrechte werden mit Füßen getreten. Die Rechte der Frauen missachtet und die Anzahl von vollstreckten Todesurteilen steigt“, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Dr. Johannes Gröger, „dies wird auch von dem amtierenden Bürgermeister unserer Partnerstadt und der dortigen Führungselite unterstützt“.
Dem schließt sich Simon Waldenspuhl, Fraktionsvorsitzender von JUPI an: „Die im Januar diesen Jahres vom Freiburger Gemeinderat abgegebene Erklärung zur Städtepartnerschaft Isfahan ist aufgrund der aktuellen Ereignisse zu schwach, um unsere Verachtung gegenüber einem derartig brutalem Regime zum Ausdruck zu bringen.“ Seine Fraktion plädiert seit langem für die Aufhebung der Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und Isfahan.
„Natürlich verkennen wir nicht die Notwendigkeit, zumindest auf der kulturellen und zivilen Ebene Kontakte zu den Menschen und Institutionen in Isfahan aufrechtzuerhalten“, sagt FL-Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler, „wir müssen jedoch zunehmend zur Kenntnis nehmen, dass die Verfolgung von Menschen im Iran, einschließlich unserer Partnerstadt Isfahan, das formale Bestehen einer
Städtepartnerschaft, auch wenn diese für ruhend erklärt wurde, nicht mehr vertretbar erscheinen lassen“.
Die Entscheidung, die Städtepartnerschaft zu beenden, ist eine klare Botschaft gegen die Missachtung grundlegender Menschenrechte und gegen Unterdrückung sowie das brutale Regime. Die Fraktionen Freie Wähler, JUPI und FL setzen sich damit für die Werte ein, die Freiburg als Stadt der Vielfalt und Toleranz auszeichnen.
Die Beendigung der Städtepartnerschaft soll ein deutliches Signal sein und verdeutlichen, dass Freiburg für eine Welt ohne Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen eintritt. Sollte sich die Situation im Iran und somit auch in Isfahan grundlegend ändern, stehen die Antragsteller einer erneuten Partnerschaft positiv gegenüber.
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